Was ist die "Button-Lösung" ?

Der Bestellbutton eines Online-Shops muss mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichartigen, eindeutigen Formulierung gekennzeichnet sein, da die KäuferInnen ansonsten nicht an den Vertrag gebunden sind. Durch die Regelung sollen Abo-Fallen im Internet (vermeintliche „Gratis“-Angebote) bekämpft werden. Die Betätigung eines Bestellbuttons, der etwa bloß mit den Worten „anmelden“, „weiter“ oder „jetzt testen“ gekennzeichnet ist, wird keine Zahlungspflicht auslösen. Die Nichteinhaltung der Button-Lösung führt zur schwebenden Unwirksamkeit des Vertrages („Wahlrecht“ des Käufers): Der Käufer ist nicht an den Vertrag gebunden und muss nicht zahlen. Er hat jedoch das Recht die Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Dienstleistung vom Verkäufer zu verlangen, also den Vertrag quasi zu genehmigen. In diesem Fall muss er auch das vereinbarte Entgelt bezahlen.

Für Pauschalreiseverträge gilt die Button-Lösung erst ab dem 1. Juli 2015. Glücksspiele und Finanzdienstleistungen (etwa Kredite oder Versicherungen) sind beispielsweise generell vom Anwendungsbereich der „Button-Lösung“ ausgenommen.

Unmittelbar über dem Bestellbutton ist über die wichtigsten Vertragspunkte (wie etwa den Preis und wesentliche Eigenschaften der Ware) zu informieren. Die Verletzung der Informationspflicht führt jedoch, anders als die Nichteinhaltung der Button-Lösung, zu keiner schwebenden Unwirksamkeit des Vertrages und hat keine Auswirkungen auf die Zahlungspflicht des Käufers.

Zurück zu "Online-Shopping"

Watchlist Internet - Online-Betrug, - Fallen & -Fakes im Blick