Sind automatische Vertragsverlängerungen zulässig?

Bei vielen Online-Verträgen sind oft automatische Vertragsverlängerungen vorgesehen (zum Beispiel bei Partner/innenbörsen, Downloadplattformen, E-Mail Dienstleistungen). Diese sind jedoch nur zulässig, wenn dies so zum Beispiel in den AGB vereinbart wurde. Außerdem ist das Unternehmen verpflichtet, den Kund/innen gesondert (in der Regel per E-Mail) auf die Vertragsverlängerung sowie Kündigungsmöglichkeiten hinzuweisen. Die Information erfolgt meistens sofort nach Vertragsschluss oder vor Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer – wobei  immer eine angemessene Frist zur Kündigung eingeräumt werden muss. Der Hinweis an sich reicht jedoch nicht aus. Auch die Hinweispflicht muss, etwa in den AGB, vereinbart worden sein.

Werden diese Bedingungen nicht eingehalten, ist die automatische Vertragsverlängerung unwirksam. 

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